Aids und Recht – Überblick zur Serie

Eine Aids-Erkrankung stellt nicht nur einen tiefen Einschnitt in das Leben des Betroffenen dar, sondern kann auch vielfältige rechtliche Probleme nach sich ziehen. So fragt sich z.B. im Arbeitsrecht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber einem an Aids erkrankten Mitarbeiter kündigen kann oder ob der Arbeitssuchende dem Arbeitgeber diese Erkrankung im Bewerbungsgespräch offenbaren muss. Auch im Mietrecht stellt sich die Frage, ob dem Vermieter ein (Sonder-)Kündigungsrecht gegenüber dem Aidskranken zusteht. Wird ein Patient bei einer Routineoperation im Krankenhaus mit dem Aidsvirus infiziert, stellt sich die Frage nach der Haftung des Arztes bzw. des Krankenhausträgers. Muss der Aidskranke mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, wenn er in Kenntnis seiner Erkrankung sexuelle Kontakte pflegt? Kann der Vater seinen aidsinfizierten Sohn aufgrund dieser Krankheit enterben? Berechtigt eine verschwiegene Aidserkrankung zur Anfechtung einer Ehe? Kann dem Aidserkrankten das Umgangsrechtmit seinem Kind verwehrt werden? Fragen über Fragen, Probleme über Probleme, deren Beantwortung für den Betroffenen weitreichende persönliche und wirtschaftliche Konsequenzen zur Folge haben können. Bereits diese knappe Einführung zeigt die Bandbreiteder möglicherweise betroffenen Rechtsgebiete auf:

  • Arbeitsrecht,
  • Mietrecht,
  • Arzthaftungsrecht,
  • Strafrecht,
  • Erbrecht,
  • Familienrecht.

Die Aufzählung ist selbstverständlich nicht abschließend.

Der Autor hat in einer mehrreihigen Abhandlung einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Probleme der einzelnen Rechtsgebiete gegeben und dabei auch interessante und wichtige Urteile näher darstellen.

Interessierte können Kontakt zur Aids-Hilfe Dresden aufnehmen und Einsicht in die Abhandlungen bekommen.

Die Deutsche Aids-Hilfe hat ebenfalls umfangreiche Informationen zum Thema gelistet, zu finden auf Ihrer Internetseite.

Auch der Nationale AIDS-Beirat äußerte sich speziell in einem Votum zur strafrechtlichen Bewertung von HIV-Übertragungen bei einvernehmlichem Sexualverkehr. Dazu hier die Pressemitteilung der Deutschen Aids-Hilfe. cw